Wie lassen sich Patente recherchieren?

Wie recherchiert man Patente? Bei der Forschung an neuen Ideen ist es erstens wichtig zu prüfen, ob für ähnliche Entwicklungen schon Patente vergeben wurden und zweitens die Patentvalidität rechtlich unzweifelhaft ist. Um Patentinformationen zu suchen und die Patentvalidität zu überprüfen, ist eine sehr sorgfältige Recherche unumgänglich. Diese Suche erfolgt üblicherweise in speziellen Patentdatenbanken. Grundsätzlich bieten sich dabei zwei Möglichkeiten zur Patentrecherche an: Zum einen kann man anhand der Internationalen Patentklassifikation IPC suchen, zum anderen durch eine Freitextsuche nach Schlagworten. Patentrecherche mittels der Internationalen Patentklassifikation Diese internationale Klassifikation ist eine global einheitliche Zuordnung von Erfindungen in viele verschiedene Patentklassen nach den Kriterien Funktion oder Anwendung. In insgesamt 65000 Notationen ist das gesamte Gebiet der Technik dabei allumfassend aufgeschlüsselt. Im IPC gibt es die sogenannten Ordnungseinheiten zur Beschreibung von wichtigen technischen Eigenschaften einer

Erfindung. Um ein Patent möglichst klar und eindeutig zu charakterisieren, wird es zusätzlich zur Hauptpatentklasse noch ein oder mehreren Nebenklassen zugeordnet. Damit ist die Internationale Patentklassifikation IPC eine sehr gute Recherchehilfe um Patentinformationen unabhängig von der Sprache, in der sie verfasst sind, aufzufinden. Patentrecherche mittels Freitextsuche Eine Freitextsuche stellt den Versuch einer Patentrecherche in Patent Datenbanken mit simplen Schlagwörtern dar. Die übliche Patentsprache mit ihren vielen umschreibenden Begriffen erschwert aber eine Freitextsuche. Wenn allerdings die Suche mit vielen äquivalenten Wörtern durchgeführt wird, bestehen gute Erfolgschancen. Es ist aber wichtig zu wissen, dass eine Freitextsuche immer nur das Titelfeld eines Patents durchsucht und in wenigen Fällen noch die Patentzusammenfassung. Diese Art der Recherche kann aber trotz ihrer Unsicherheit bei der Überprüfung der Patentvalidität nützlich sein, um zunächst einmal relevante Patentklassen überhaupt zu finden.