Wie lassen sich Patente recherchieren?

Wie recherchiert man Patente? Bei der Forschung an neuen Ideen ist es erstens wichtig zu prüfen, ob für ähnliche Entwicklungen schon Patente vergeben wurden und zweitens die Patentvalidität rechtlich unzweifelhaft ist. Um Patentinformationen zu suchen und die Patentvalidität zu überprüfen, ist eine sehr sorgfältige Recherche unumgänglich. Diese Suche erfolgt üblicherweise in speziellen Patentdatenbanken. Grundsätzlich bieten sich dabei zwei Möglichkeiten zur Patentrecherche an: Zum einen kann man anhand der Internationalen Patentklassifikation IPC suchen, zum anderen durch eine Freitextsuche nach Schlagworten. Patentrecherche mittels der Internationalen Patentklassifikation Diese internationale Klassifikation ist eine global einheitliche Zuordnung von Erfindungen in viele verschiedene Patentklassen nach den Kriterien Funktion oder Anwendung. In insgesamt 65000 Notationen ist das gesamte Gebiet der Technik dabei allumfassend aufgeschlüsselt. Im IPC gibt es die sogenannten Ordnungseinheiten zur Beschreibung von wichtigen technischen Eigenschaften einer

Erfindung. Um ein Patent möglichst klar und eindeutig zu charakterisieren, wird es zusätzlich zur Hauptpatentklasse noch ein oder mehreren Nebenklassen zugeordnet. Damit ist die Internationale Patentklassifikation IPC eine sehr gute Recherchehilfe um Patentinformationen unabhängig von der Sprache, in der sie verfasst sind, aufzufinden. Patentrecherche mittels Freitextsuche Eine Freitextsuche stellt den Versuch einer Patentrecherche in Patent Datenbanken mit simplen Schlagwörtern dar. Die übliche Patentsprache mit ihren vielen umschreibenden Begriffen erschwert aber eine Freitextsuche. Wenn allerdings die Suche mit vielen äquivalenten Wörtern durchgeführt wird, bestehen gute Erfolgschancen. Es ist aber wichtig zu wissen, dass eine Freitextsuche immer nur das Titelfeld eines Patents durchsucht und in wenigen Fällen noch die Patentzusammenfassung. Diese Art der Recherche kann aber trotz ihrer Unsicherheit bei der Überprüfung der Patentvalidität nützlich sein, um zunächst einmal relevante Patentklassen überhaupt zu finden.

24h und 7 Tage die Woche für unsere Mandanten

In der heutigen Zeit lebt die Geschäftswelt rund um die Uhr, und auch rund um den Globus. Die Globalsierung mit ihren internationalen Märkten und wirtschaftlichen Kontakten bringt das automatisch mit sich. Eine moderne Kommunikation macht auch vor dem offiziellen Büroschluss keinen Halt, so dass sich regelmäßig während der Ruhe- und Nachtstunden Arbeiten ansammeln, die am nächsten Morgen als erstes gesichtet werden müssen. Eine Webpräsenz, so wie die von dury.de sorgt dafür, dass Interessenten zeitunabhängig alle Veröffentlichungen und Beiträge einsehen und mit ihnen arbeiten können. Das gilt unter anderem auch für die Beiträge Markenrecht, ein Fachgebiet der Rechtsanwaltskanzlei Dury mit Hauptsitz in Saarbrücken. Heutzutage ist das Markenrecht recht eng mit dem Internetrecht, dem IT-Recht oder mit dem Telemedienrecht verknüpft. Die Marke ist ein geistiges Eigentum, das dem Urheber gehört; also demjenigen, der sie geschaffen hat. Das Recht muss gewahrt und geschützt werden. Vielfach wird dieses Recht verletzt, und zwar sowohl absichtlich als auch

unbeabsichtigt. Bei derartigen Unstimmigkeiten sind Rechtsexperten gefragt, so wie die Rechtsanwaltskanzlei Dury mit ihrer fachanwaltlichen Beratung für IT-Recht. Die Beiträge Markenrecht, die auf dury.de regelmäßig publiziert werden, sind für die Mandanten überaus hilfreich. Sie können sich über aktuelle Urteile oder Rechtsauffassung zu bestimmten Sachverhalten informieren. Und manches, was in Deutschland, in den EU-Mitgliedsländern oder auch weltweit geschieht, ist auch einfach nur interessant zu lesen. Im konkreten Einzelfall kommt der Betroffene um die Beratung eines Fachanwaltes nicht umhin. Denn eine Verletzung des Markenrechtes ist kein Kinderspiel, denn es steht für den Rechteinhaber sowohl ideell als materiell sehr viel auf dem Spiel.

Zoll – Schulungen

Das Zollrecht ist sehr umfangreich und für viele Leute ein Buch mit sieben Siegeln. Wer in einem Unternehmen arbeitet, das im Import und Export tätig ist, sollte allerdings mit einigen grundsätzlichen Bestimmungen vertraut sein. Abhängig von den eigenen Aufgaben und den Verantwortlichkeiten sollten die Mitarbeiter über das entsprechende Know-how verfügen, damit ihnen keine Fehler unterlaufen. Am besten ist es, über eine Schulung Zoll, Umsatzsteuer und Außenwirtschaftsrecht kennenzulernen. Diese Seminare bilden eine gute Voraussetzung für die Mitarbeiter, die im Anschluss die zu verzollenden Waren vorbereiten müssen. Beim Zollrecht geht es im Allgemeinen um die Einfuhr von ausländischer Ware. Abhängig von dem Status der Teilnehmer wird Grundlagenwissen vermittelt oder weiterführendes Know-how für die Experten. Zollverfahren werden ebenso vorgestellt wie spezielle Beschränkungen im Rahmen der Einfuhr. Es geht um Präferenzabkommen sowie um vereinfachte Maßnahmen, die den Zollprozess optimieren.

Eine solche Zollrecht-Schulung hat zum Ziel, die Zeit der Lieferung und Beschaffung zu verkürzen, damit in der Folge die Kosten der Bearbeitung gesenkt werden können. Die Zollverfahren sind finanziell und wirtschaftlich betrachtet von großer Wichtigkeit für die Unternehmen im Import- und Exportgeschäft. Auch wenn die Zollabgaben nicht eingespart werden können, bieten sich häufig Möglichkeiten, die Abläufe zu verbessern und damit die Kosten zu verringern. Unternehmen, die am Außenhandel teilnehmen, sehen den direkten Zusammenhang von Zollrecht und Umsatzsteuerrecht. Auch hier sollten die verantwortlichen Mitarbeiter gut geschult sein, damit der Außenhandelsverkehr sicher und korrekt abläuft, sowohl innerhalb der Europäischen Union als auch mit Drittländern. Das Außenwirtschaftsrecht mit der entsprechenden Außenwirtschaftsverordnung regelt den Verkehr von Waren, Dienstleistungen und Zahlungen. Damit ist es für Im- und Exportfirmen ebenfalls ein wichtiges Thema.

Verlassenschaftsverfahren im österreichischen Erbrecht

Nach jedem Todesfall wird in Österreich automatisch per gerichtlicher Anordnung ein – und das gibt es so nur in Österreich – Verlassenschaftsverfahren eingeleitet. Die Hauptaufgabe beim Verlassenschaftsverfahren ist dafür zu sorgen, dass der Wille des Verstorbenen umgesetzt wird. Notare stellen ihre Befähigung im Verfahrensrecht und im Erbrecht den potentiellen Erben zur Verfügung. Der Notar betreut das Verlassenschaftsverfahren und informiert alle beteiligten Personen detailliert über Rechte und Pflichten. Dem zuständigen Notar gilt die gesetzliche Aufforderung, das Verlassenschaftsverfahren durchzuführen. Der Notar ist vor Ort in direkter Nähe des letzten Wohnsitzes des Verstorbenen tätig.

Der Notar als Gerichtskommissär bei Verlassenschaftsverfahren ist für die geordnete Durchführung der Verlassenschaft verantwortlich. Notare wahren immer Diskretion gegenüber Dritten. Auch das Bankgeheimis wird verständlicherweise eingehalten. Verlassenschaftsverfahren haben die Absicht, im Falle aufzuteilenden Erbesalle vermögensrechtlichen Sachverhalte im Sinne des Verstorbenen zu vollführen und das Hab und Gut geordnet an die Nachkommen und Erben zu übergeben. Der Notar informiert alle beteiligten Personen über die Rechte und gangbaren Antragsmöglichkeiten. Verlassenschaftsverfahren starten mit der Todesfallaufnahme. Der Notar lädt jegliche Personen ein, die über die persönlichen und vermögensrechtlichen Belange des Verstorbenen Bescheid wissen. Notwendige Unterlagen für die Aufnahme des Todesfalls sind: Bausparverträge (letzter Beleg) mit Bausparinstitut und Vertragsnummer.

Lohn/Ruhestand: Versicherungsanstaltund Arbeitgeber sowie Sozialversicherungsdaten. Alternative Depotkonten, Girokonten, Handelspapiere (letzte Auszüge): Bankinstitute und Kontonummern. Anordnung der nächsten Verwandten (Ehegatten, Kinder, Enkel, Eltern, Geschwister) mit Standesurkunde und alle wesentliche Telefonnummern. Sparbücher; Bankinstitute und Sparbuchnummern. Schließfächer wie auch Safes: Bankinstitute plus Fachnummern. So bezeichnete Todesfallkosten: Rechnungen etwa von Beerdigungsinstituten, Anzeigen,Grabpflege, Trauermesse, Blumen und Grabschmuck, Trauerkarten oder sonstige Drucksorten. Adoptionsurkunden und Gerichtsbeschlüsse über die Sachwalterbestellung. Testamentarische Urkunden, Eheverträge, Erb≡ und Pflichtteilsverzichtsverträge. Liegenschaften: Grundbuch ebenso wie Einlagezahl, Einheitswertbescheid vom zuständigen Finanzamt.Schulden: offene Pflegekosten, Krankenhausbeiträgewie auch Schulden plus Darlehensschulden, Bürgschaften. Sterbeversicherungen, Lebensversicherungen: Versicherungsunternehmen und Polizzennummern. Wird all das – soweit möglich – vorgelegt, schließt die Todesfallaufnahme und das eigentliche Verlassenschaftsverfahren beginnt und ist dann zu Ende, wenn dem Willen des Erblassers sowie den Rechten der Erben entsprochen wurde.